Piratenpartei – was nun

Kurz vor der Wahl in Berlin 2011 als Piratenpartei erstmals in Umfragen
die 5% erreichte tauchte sie in den Medien auf und es setzte ein Hype
ein der bis Mitte 2012 die Mitgliederzahl mehr als verdreifachte. ab
Mitte 2012 ging die Mitgliederzahl zurück und Ende 2012/Anfang 2013
waren die Piraten in Umfragen und Wahlen knapp über 2%. Danach sind über
die Jahre 2013-2017 Mitglieder und Wähler bis deutlich unter das Niveau
von 2009 weg erodiert.

Die Frage muss daher Lauten:

Was war Ende 2011 das attraktive Bild der Piratenpartei

und

Warum hat die Piratenpartei dem Bild nicht entsprochen, so dass die
neuen Mitglieder (und Wähler) schon nach kurzer Zeit gegangen sind.

 

Was bedeutet es “Partei” zu sein

Eine Partei vertritt nach außen gemeinsam eine Summe von
Mehrheitsbeschlüssen mit Lösungsansätzen für gesellschaftliche Probleme.
Ziel einer Partei ist es möglichst viele Wähler zu überzeugen um ihre
Lösungsvorschläge realisieren zu können.

Aufgabe einer Partei ist es an der Meinungsbildung der Bevölkerung
mitzuwirken. Es geht also darum Mitglieder und Wähler mit Information zu
Problemen zu versorgen, Diskussionen über die beste Lösung zu führen
damit Mitglieder und Bürger zur Meinungsbildung befähigt sind.

Durch eine Abstimmung auf einem Parteitag kann die gefundene Lösung ins
Programm übernommen werden.

Für die Arbeit als Partei wird Geld benötigt, dass über
Mitgliedsbeiträge, Spenden, Mandatsträgerabgaben, wirtschaftliche
Geschäftsbetriebe und die Parteienfinanzierung beschafft wird.

Wähler wählen Köpfe, daher müssen Parteien Persönlichkeiten
hervorbringen, die glaubwürdig für die Themen und Ziele der Partei
stehen. Die Aufgabe wird in der Regel von den Fraktionen übernommen.

Die Spielregeln kann man im Parteiengesetz nachlesen und bei anderen
Parteien abschauen.

Parteien haben neben den Gesetzlichen Vorgaben auch Spielregel
entwickelt um qualifizierte Bewerber für Mandate und Parteiämter zu
finden. Die wichtigste Qualifikation ist dabei Loyalität zur Partei.

Die Piratenpartei hat sich entschlossen zusätzlich alternative
Spielregeln zu beachten. Dabei verzichten sie auf Spenden,
Mandatsträgerabgaben, und lange auf einen wirtschaftlichen
Geschäftsbetrieb. Das fehlende Geld und die Machtverschiebung von
Vorständen und Basis zu den Mandatsträgern nehmen sie in kauf.

Außerdem ignorieren sie die Realität der Wähler, die Personen wählen
wollen. Außerdem vertrauen Wähler eher Parteien die keine persönlichen
Zwiste oder Streit um Personen öffentlich austragen. Eine sachliche
Auseinandersetzung um die beste Lösung können sie akzeptieren.

 

Normalerweise ist der Einzug in eine Landesparlament oder den Bundestag
für eine Partei eine Glückstreffer. Mandatsträgerabgaben und mögliche
Spenden werden sinnvollerweise dazu genutzt die Verwaltung, Buchhaltung
und Öffentlichkeitsarbeit der Partei mit bezahlten Vollzeitkräften zu
professionalisieren. Mitglieder und Presse erwarten bei Anfragen zügige
Antworten. Das gilt z.B. auch für Spendenbescheinigungen mit
entsprechender Danksagung.

Die Piratenpartei hat die Gelegenheit verpasst professionelle
Mitarbeiter einzusetzen und ist statt dessen der irrigen Annahme gefolgt
Vorstände sollten Tickets schubsen.

Leider hat die Piratenpartei die finanziell gute Zeit auch nicht genutzt
um ihre Prozesse in einer Politikplattform abzubilden, so dass (neue)
Mitglieder sich einfach in die automatisierten Prozesse einbringen
können und passende Kontakte finden. Eine Plattform auf der sich
Persönlichkeiten innerparteilich bekannt machen können und wo
Diskussionen offen aber nicht öffentlich geführt werden können. Eine
solche Politikplattform müsste über einen Terminkalender verfügen,
stöbern im Parteiprogramm ermöglichen und eine einheitliche Darstellung
aller Piratenaktivitäten bieten.

Unglücklicherweise gibt es bei den Piraten viele kleine Könige die ihre
eigenen Server haben wollen. Das führt zu viele Webauftritten mit wenig
Aktivität, statt eines aktiven Webauftritts den man jeden Tag besuchen kann.

 

Die Piratenpartei hat sich vorgestellt als Partei für
Demokratie-Experimente und für Online-Demokratie, Datenschutz,
Transparenz und Beteiligung.

Experimente wie Online-Parteitage, dezentrale Parteitage, elektronische
Diskussion und Abstimmung hat es seit 2011 praktisch nicht gegeben. Auch
der inhaltliche Widerspruch Wahlcomputer abzulehnen aber
online-Abstimmungen zu wolle wurde nie aufgelöst. Daher hat auch der
Teil mit der Beteiligung nicht gut geklappt.

Datenschutz und Transparenz gehören zu den meist missbrauchten Begriffen
bei den Piraten. Die Kenntnisse über Datenschutz sind bei den meisten
Piraten schlecht.

Das Piratenwiki kann kaum als Mittel der Transparenz bezeichnet werden.
Eine Politikplattform mit automatisierten Prozessen, könnte hier ein
Exempel für andere Parteien und Parlamente setzen, mit dem Piraten die
anderen Parteien antreiben könnte.

Zuletzt sei noch die Kommunikation angesprochen. Mailinglisten nach
Regionen und Themen anzulegen ist nicht unvernünftig, verursacht aber
lokale Informationsblasen und verhindert die Etablierung von
Persönlichkeiten. Viele Piraten sind daher auf Twitter ausgewichen,
selbst Vorstände nutzen Twitter-Chat-Gruppen um Dinge zu erledigen. Das
ist schädlich für die Partei und eigentlich sogar ein
Datenschutzproblem. Kommunikations- und Informationsdefizite sind die
Hauptursachen für den öffentlichen Streit der der Partei so immens
geschadet hat und weiter schadet.

Alle von mir geschilderten Defizite haben zu innerparteilicher
Demotivation und Austritten geführt. Das geht von der zu langsamen
Bearbeitung von Tickets, zu spät verschickten Spendenbescheinigungen
über elitäre Parteitagsteilnehmer und schlechten Programmentscheidungen.

Die meisten hätten durch besseren Organisationsstruktur, bessere
Kommunikation, innerparteiliche Fortbildung und leichtere Prozesse
vermieden werden können.

Wer mag kann natürlich die Wahlergebnisse numerisch interpretieren, die
Schlüsse daraus werden kaum helfen. Ex-Piraten und andere interessierte
Wähler wurden enttäuscht weil die Piratenpartei nicht die geweckten
Erwartungen erfüllt hat. Eine Wahlkampagne holt die nicht zurück, die
wünschen sich, dass es endlich die zugesagten Eigenschaften gibt.

 

Die Grünen arbeiten seit ca. einem 3/4 Jahr an einer Politik- und Beteiligungsplattform. SPD++ will eine solche Plattform jetzt für die SPD machen.

Hinweis:

Advertisements
This entry was posted in Piraten. Bookmark the permalink.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out /  Change )

Google photo

You are commenting using your Google account. Log Out /  Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out /  Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out /  Change )

Connecting to %s